Amazon-Urteil zugunsten der UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigten!

Zehn Jahre hat der Rechtsstreit gedauert, den die Austro Mechana 2007 gegen den Amazon-Konzern angestrengt hat, weil dieser eine Speichermedienvergütung für nach Österreich gelieferte Handys oder Festplatten verweigerte. Nun hat der Oberste Gerichtshof (OHG) entschieden, dass das österreichische System der Privatkopienvergütung mit dem EU-Urheberrecht konform ist. Amazon wurde zur Zahlung der Speichermedienvergütung verurteilt. Die Austro Mechana geht davon aus, dass der Konzern den zweistelligen Millionenbetrag in den nächsten drei Jahren überweisen wird. Der OGH hat außerdem entschieden, dass die Praxis der Vergabe von SKE-Mitteln in Österreich nicht diskriminierend und daher ebenfalls unionsrechtskonform ist. Infolgedessen teilt die VDFS mit, dass alle aufgrund des Verfahrens rückgestellten SKE-Ansuchen nun umgehend behandelt und im Falle einer positiven Beurteilung zeitnah ausbezahlt werden.

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